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Wenn ein Tor fällt
Wer haftet bei einem mangelhaftem Bolzplatz? Eine Gemeinde in Schleswig-Holstein muss zahlen, entschied das dortige Oberlandesgericht. Von Rechtsanwalt Stefan Engelhardt, Sozietät Roggelin & Partner.
Wer muss sich um den Bolzplatz kümmern? Eine Gemeinde in Schleswig-Holstein wurde wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflichten zur Zahlung von Schafenersatz und Schmerzensgeld verurteilt.
Foto Benne Ochs
Wer haftet bei mangelhaftem Bolzplatz? Mit dieser Frage hatte sich das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht in einem Verfahren auseinanderzusetzen, in dem ein dreijähriges Mädchen auf einem Spiel- und Bolzplatz einer Gemeinde durch ein umkippendes Fußballtor verletzt wurde.
Das Mädchen erlitt dabei einen Bruch des Oberschenkelknochens, der operiert werden musste.
Zu dieser Verletzung kam es, weil der Bruder des Mädchens sich an die Latte des Tores gehängt hatte, das deswegen umkippte.
Es stellte sich dabei heraus, dass das Tor nicht hinreichend verankert war. Die Gemeinde hatte, nachdem Jugendliche regelmäßig die Kippsicherung der mobilen Fußballtore aus dem Erdreich entfernt hatten, um die Tore zu versetzen, zunächst zusätzliche Sicherungen angebracht. Es stellte sich jedoch heraus, dass diese auch von den Jugendlichen entfernt wurden.
Das Oberlandesgericht verurteilte die Gemeinde zur Zahlung von Schadenersatz und Schmerzensgeld, weil sie als Betreiberin des Spiel- und Bolzplatzes ihre Verkehrssicherungspflichten schuldhaft verletzt hat.
Sie hätte das Tor ausreichend gegen Umkippen sichern müssen, nachdem klar war, dass die Fußballtore insbesondere an den Wochenenden in einem ungesicherten Zustand von einem Mitarbeiter der Gemeinde vorgefunden wurden.
Nach dieser Erkenntnis, dass auch die Sicherungen von den Jugendlichen wieder entfernt wurden, hätte die Gemeinde eine dauerhafte Sicherung der Tore veranlassen müssen, wie es schließlich erst nach dem Unfall geschah (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht vom 25.10.2011, 11 U 71/10).
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